Am 22. Oktober 2018 erhielt der Grüne Ortsverband Brombachtal von Dagmar Emig-Mally, Monja Maria Germann und Sabine Ruff die Mitteilung, dass die drei parteilosen Gemeindevertreterinnen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlassen werden. Auch die Gemeindevertretung wurde darüber informiert. Konkrete Gründe für den Austritt wurden dem Ortsverband leider nicht mitgeteilt.
Gleichzeitig erfolgte eine Mitteilung an den Geschäftsführer des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen, Horst Kowarsch. Hier wurde die Gründung einer neuen Fraktion angekündigt. Die Gründe für den Austritt wurden ebensfalls nicht benannt.
Unterschiedliche Politikauffassung
In der Vergangenheit gab es des Öfteren unterschiedliche Auffassungen darüber, wie die Vorgehensweisen der Grünen Fraktion in der Gemeindevertretung Brombachtal aussehen könnten. Dem Ortsverband war immer daran gelegen – schon allein im Interesse der Wählerinnen und Wähler – dass in der Gemeindevertretung grüne Themen vorangebracht und Auffälligkeiten thematisiert werden. Denn die sich in der Gemeindevertretung widerspiegelnden unterschiedlichen Profile der Parteien sind ein wesentliches Element unserer Demokratie. Ziel ist es, aus diesen unterschiedlichen Standpunkten Mehrheiten zu erzeugen, die der Bevölkerung zugute kommen, ohne dabei die politische Eigenständigkeit und die eigenen Ziele preiszugeben.
Umweltschutz als Versäumnis
So gab es beispielsweise hinsichtlich der ordnungsgemäßen Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen für Baugebiete seitens der Gemeinde offenbar seit Jahren erhebliche Versäumnisse. Diese wurden bereits mehrfach von Naturschutzverbänden angemahnt. Der Ortsverband Brombachtal wollte diese Versäumnisse über Anfragen aufdecken. Die ersten Anfragen und die zum Teil sehr lückenhaften und widersprüchlichen Antworten von Gemeinde und Bürgermeister können auf den Internetseiten Grüne Brombachtal nachgelesen werden. Leider wollte die Fraktionsvorsitzende diese Vorgehensweise ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr mittragen. Sie hat die weiteren Anfragen zu diesem Thema nicht weiter verfolgt.
Die drei Mandatsträgerinnen (s. o.) haben die unterschiedliche Politikauffassung immer wieder thematisiert und die angeblich daraus resultierende schlechte Stimmung beklagt. Angebote von Seiten des Ortsverbands, durch einen Mediator vorhandenes Konfliktpotenzial aus der Welt zu schaffen, wurden letztendlich leider nicht wahrgenommen. In der vergangenen gemeinsamen Fraktionssitzung im September hieß es dazu noch, dies sei nicht notwendig, es liefe ja alles gut.
Wie geht es in Brombachtal weiter?
Mit einer Liste zur Kommunalwahl anzutreten, die insbesondere auf den vorderen Plätzen aus überwiegend Nicht-Mitgliedern besteht, könnte man im Nachhinein als Fehler bewerten. Wer grüne Werte in die Kommunalparlamente tragen will, der sollte sich auch mit grünen Grundsätzen identifizieren. Dies könnte für den Ortsverband Brombachtal die wesentliche Lehre aus dieser Erfahrung sein.
Bis zur nächsten Kommunalwahl sind es noch gut zwei Jahre – Zeit genug sich zu sammeln und neu zu positionieren, um zum Jahreswechsel 2020/21 eine starke grüne Liste aufstellen zu können. Um bis dahin Einfluss auf die Brombachtaler Politik zu nehmen, werden die Grünen in Brombachtal nun versuchen, in die parlamentarischen Debatten von außen einzuwirken, um so die Interessen von Bürgerinnen und Bürgern an grünen Themen weiterhin öffentlich machen zu können.
Grüne Politik gehört auch weiterhin zu Brombachtal
Der grüne Ortsverband in Brombachtal steht nach wie vor für eine weltoffene, gerechte und transparente Politik nach demokratischen und rechtsstaatlichen Regeln, erklärt Sprecher Jörg Friedrich. „Wir haben Umwelt und Natur ebenso im Blick wie die Energiewende, regionale Landwirtschaft und soziale Belange aller Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Religion, Alter, Lebensform oder Mobilität“.